Neue Arbeitsplätze in Kohleregionen

In Kohleregionen wie der Lausitz gelingt die Schaffung neuer Arbeitsplätze in Bundesbehörden bisher recht gut. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung hervor. Demnach werde mit den bis Ende August 2020 beschlossenen Projekten das Ziel, bis 2028 5.000 Arbeitsplätze des Bundes zu schaffen, voraussichtlich erreicht.

Die in der Vorlage der Linksfraktion hervorgebrachte Kritik, der Strukturwandel komme nicht in Gang, begegnet die Bundesregierung mit einem Verweis darauf, dass die Länder für das Verteilen von Fördergeldern zuständig seien. Sie könnten besonders finanzschwachen Kommunen auch beim Stemmen eines finanziellen Eigenanteils unter die Arme greifen. Eine vollständige Kostenübernahme durch den Bund sei hingegen ausgeschlossen.

Die vollständige Antwort finden Sie hier.