Staatskanzlei ruft zur Beteiligung am Digitalprogramm 2025 auf

Die Staatkanzlei in Potsdam ruft die Bürgerinnen und Bürger des Landes auf, sich aktiv an der Entwicklung der Digitalstrategie für Brandenburg zu beteiligen. Am 14. Dezember 2021 hatte die Landesregierung den Konsultationsentwurf für das neue Digitalprogramm 2025 der Öffentlichkeit präsentiert und zur Diskussion gestellt. Der Digitalbeauftragte Benjamin Grimm bekräftigt seinen Aufruf: „Unsere Digitalpolitik ist an den Interessen der Menschen ausgerichtet. Deshalb wollen wir Ihre Meinung hören. Machen Sie mit, bringen Sie sich ein! Ich freue mich über Ihre Anregungen und Ideen für die Digitalisierung im Land.“ Interessierte finden den Konsultationsentwurf und die diesbezügliche Umfrage unter digitalesbb.de.

Das Online-Beteiligungsverfahren zum Digitalprogramm 2025 (#dp25) ist noch bis zum 31. Januar 2022 geöffnet. Anschließend werden die gesammelten Eingaben ausgewertet. Das Programm wird auf Grundlage der Anregungen inhaltlich weiterentwickelt, bevor es voraussichtlich im Frühjahr 2022 im Rahmen des nächsten Digitalkabinetts verabschiedet wird.

Das #dp25 beinhaltet Vorhaben, die eine große Relevanz für den Digitalisierungsfortschritt des Landes haben, und fasst sie in ressortübergreifenden Maßnahmenbündeln zusammen: vom Ausbau digitaler Infrastrukturen bis zum Aufbau digitaler Kompetenzen, von der digitalen Ertüchtigung der Verwaltung bis zur Unterstützung einer lokalen digitalen Wirtschaft.

Im Konsultationsverfahren sind weitere Beteiligungsformate geplant. Grimm: „Der direkte Dialog mit allen interessierten Akteuren ist mir wichtig. Deshalb werden wir neben einer Verbändeanhörung zwei weitere Dialogveranstaltungen zum Digitalprogramm 2025 durchführen.“ Verbände sind eingeladen, schriftliche Stellungnahmen bis zum 15. Februar 2022 per Mail einzureichen () oder Anregungen auf Twitter unter dem Hashtag #dp25 zu posten.

Hintergrund:

Das Digitalprogramm 2025 ist eine Weiterentwicklung der Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg, die im Jahr 2018 veröffentlicht wurde. Das Digitalprogramm baut auf den Digitalisierungsstrategien der Ressorts auf, die im September 2021 im Digitalkabinett verabschiedet worden waren.